Inhalt



Datenschutzerklärung

Zusammenfassung

Datenschutzerklärung für die Lernplattform Moodle des Zentrums für digitale Bildung und Schule


Einführung

Moodle ist eine Lernplattform, auf der Daten verarbeitet und bereitgestellt werden. Indem Sie die Plattform benutzen werden auch personenbezogene Daten von Ihnen und über Sie erhoben und gespeichert. In unserer Datenschutzerklärung erläutern wir, wie Ihre Daten in der Moodle-Installation des Zentrums für digitale Bildung und Schule (ZdB) verarbeitet werden, welche Rechte Sie haben und wer Ihre Ansprechpartner sind.



Inhalt der Datenschutzerklärung

I. Verantwortlich im datenschutzrechtlichen Sinne:

Zentrum für digitale Bildung und Schule gGmbH (ZdB)

Hermann-Simon-Str. 7, Haus 22

33334 Gütersloh


II. Datenschutzbeauftragter:

Ansprechpartner für den Datenschutz im ZdB

RA Dr. Sebastian Meyer, LL.M.

c/o BRANDI Rechtsanwälte

Adenauerplatz 1

33602 Bielefeld

E-Mail: datenschutz@brandi.net


III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Die E-Learning-Verfahren auf der Lernplattform Moodle des ZdB dienen als Angebot für Schulen im Kreis Gütersloh im Rahmen von Schulungen.

Wir verarbeiten personenbezogene Daten grundsätzlich nur, wenn dies für die Bereitstellung des Angebotes und damit für die Erfüllung unserer vertraglicher Obliegenheiten erforderlich ist. Entsprechend bildet Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO die Rechtsgrundlage der stattfindenden Verarbeitung personenbezogener Daten. Die Verarbeitung Ihrer Daten ist zur Nutzung der E-Learning-Verfahren auf der Lernplattform Moodle notwendig, ohne deren Verarbeitung kann eine Nutzung der Plattform nicht erfolgen. Sollten Datenverarbeitungsprozesse über die bloße Bereitstellung der Dienste über die vorbezeichnete Plattform hinausgehen, werden wird dies und die dazugehörige Rechtsgrundlage im Folgenden für Sie erläutern. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte durch uns erfolgt nicht.


IV. Verarbeitete Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen über eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person. Hierunter fallen alle Informationen zu Ihrer Identität wie beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse oder Ihre Postanschrift. Informationen, die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden können (wie zum Beispiel statistische Angaben etwa zur Anzahl der Nutzer des Online-Angebotes), gelten dagegen nicht als personenbezogene Daten.

(1) Bei der Nutzung von Moodle werden folgende Daten erhoben:

Verbindungsdaten

Die Speicherung von Verbindungsdaten, insbesondere der IP-Adresse, durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Webseite an den Rechner der Nutzer/innen zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse der Nutzer/innen für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Insofern bildet Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO die maßgebliche Rechtsgrundlage. Die Verbindungsdaten werden ebenfalls in Logfiles gespeichert. Die Speicherung der Daten in Logfiles dient uns zur Optimierung der Webseite, insbesondere zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Zugangsdaten

Folgende Daten werden bei der Anmeldung von Nutzer:innen erhoben:

Es steht Ihnen frei auf Ihrer Profilseite weitere Angaben zu Ihrer Person zu machen.

Im Rahmen der erstmaligen Anmeldung wird über die Verarbeitung dieser Daten informiert. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die E-Mail-Adresse sowie Vor- und Zuname sind für den Anbieter der Anwendung für die Erbringung der Leistung insofern erforderlich, als dass eine Identifikation der leistungsberechtigten Personen erfolgen soll.

Die die moodle-Plattform und die Kursangebote des ZdB nutzenden Personen sind gehalten, Schüler/Innendaten nicht in der Plattform zu verwenden. Bei der Nutzung der Plattform mit Schüler/Innen sind im Vorwege besondere Absprachen zu treffen.
Insbesondere ist sicherzustellen, dass die Daten der Schülerinnen und Schüler - etwa nach Abschluss eines Projektes oder Unterrichtsversuchs - ausnahmslos aus der Plattform löschbar sind und auch gelöscht werden. Das ist gegeben, wenn eine Anmeldung z.B. via OAuth2 erfolgt. Dadurch wird ferner sichergestellt, dass Anmeldedaten und vor allem Passwörter nicht in diesem Lernmanagementsystem gespeichert werden und im Hoheitsbereich der jeweiligen Schule verbleiben.
Rechtlich für die Verarbeitung von Schüler:innendaten bleibt in jedem Fall die jeweilige Schule verantwortlich.

Inhaltsdaten

Im Rahmen der Nutzung unseres Dienstes werden Inhalte in Moodle hinzugefügt, als Dateien, Links oder in der Form von Texteingaben. Moodle ordnet die eingegebenen Daten einer Person zu. Das Hochladen und Einstellen von Inhalten ist zum Zweck der Durchführung von Schulungen und Unterrichtsexperimenten erforderlich. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Erläuterung zu Moodle-Werkzeugen:

Für sämtliche Datenverarbeitungsprozesse im Zusammenhang mit den geschilderten Funktionen bildet Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DSGVO die maßgebliche Rechtsgrundlage, es sei denn, etwas anderes wird ausdrücklich festgehalten.

· Chat

Im Chat können Sie mit anderen Nutzern in Echtzeit kommunizieren. Die Nachrichten sind mit Ihrem Namen sowie der Uhrzeit Ihres Beitrags und ggf. Ihrem Bild für alle Kursmitglieder sichtbar. Der Gesprächsverlauf wird temporär gespeichert, bis der letzte Nutzer die aktuelle Chat-Sitzung verlassen hat. Anschließend werden sämtliche Daten des Chats gelöscht. Chat-Protokolle werden nicht gespeichert.

· Foren

In Foren können Sie mit anderen Kursmitgliedern zeitversetzt kommunizieren. Ihre Beiträge sind jeweils mit Tag und Uhrzeit des Eintrags, ihrem Namen und ggf. ihrem Bild für die anderen Kursmitglieder sichtbar. Beiträge in Foren und angehängte Dateien sind auch nach der Deaktivierung Ihres Moodle-Zugangs für andere Nutzer so lange abrufbar, bis der betroffene Kurs gelöscht wird. Eine Löschung erfolgt, regelmäßig dann, wenn der Kurs abgeschlossen ist.

Zurzeit sind auf https://www.digitale-schule-gt.org/ neben den beiden oben genannten, folgende Werkzeuge verfügbar: Abstimmung, Aufgabe, Befragung, Datenbank, Feedback, Gegenseitige Beurteilung, Glossar, Hotpot, H5P – interaktives Video, Journal, Lektion, Lernpaket, Test und Wiki.

Diese Daten können je nach Dienstangebot teilweise von Kursverwaltern, Dozenten, Tutoren und von anderen Teilnehmern eingesehen werde

Das ZdB behält sich vor, die Funktionalität ihrer Moodle-Instanz, im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, zu erweitern.

Mit der Administration und Systemverwaltung der zentralen E-Learning Plattform beauftragte Mitarbeiter/Innen des Verantwortlichen haben auf sämtliche der vorstehend genannten Daten Zugriff, verarbeiten diese Daten jedoch nur, soweit dies erforderlich ist, um den ordnungsgemäßen Betrieb der Lernplattform sicherzustellen.

Nutzungsdaten

Der Zugriff auf die Inhaltsdaten wird in so genannten Moodle-Logfiles protokolliert, z.B. zu welcher Zeit welche Nutzer/innen auf welche Bestandteile der Lehrangebote bzw. Profile anderer Nutzer/innen zugreifen. Diese Daten sind nur der Administration der Moodle-Plattform zugänglich, nicht jedoch anderen Nutzer/innen. Sie dienen ausschließlich der Durchführung der jeweiligen Lehrveranstaltung und der technischen und nutzerfreundlichen Optimierung und werden nicht an andere Personen weitergegeben. Die Daten in den Moodle-Logfiles werden nach 10 Tagen gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

(2) Verwendung von Cookies

Für sämtliche Datenverarbeitungsprozesse im Zusammenhang mit den beschriebenen Cookies bildet Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DSGVO die maßgebliche Rechtsgrundlage, es sei denn, etwas anderes wird ausdrücklich festgehalten.

Moodle setzt folgende Cookies ein:

MoodleSession: dieses Cookie muss gesetzt werden, damit der Login bei den Zugriffen von Seite zu Seite erhalten bleibt, es handelt sich entsprechend um ein technisch notwendiges Cookie. Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer/innen zu vereinfachen. Beim Abmelden oder beim Beenden des Webbrowsers wird das Cookie automatisch gelöscht.

MoodleID: dieses Cookie speichert nach Aktivierung der entsprechenden Checkbox durch den/die Nutzer/in den Anmeldenamen im Webbrowser und bleibt auch nach dem Abmelden erhalten. Entsprechend bildet die Einwilligung des Betroffenen und damit Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO die maßgebliche Rechtsgrundlage der erfolgenden Datenverarbeitung.Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer/innen zu vereinfachen. Einige Funktionen von Moodle können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden.

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers/der Nutzerin gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer/in grundsätzlich auch die Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für Moodle deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen von Moodle vollumfänglich genutzt werden.


V. Dauer der Speicherung / Löschung

Verbindungsdaten in den Logfiles des Webservers werden nach 7 Tagen automatisiert gelöscht.

Zugangsdaten werden bis zur Löschung des Nutzeraccounts gespeichert. Jederzeit können Nutzer/innen mittels einer formlosen E-Mail an den Moodle-Support (info@digitale-schule-gt.de) die Löschung Ihres Moodle-Accounts beantragen. Zusätzlich von Ihnen vorgenommene Einträge im Nutzerprofil können Sie jederzeit selbst löschen.

Von der Löschung oder einem Widerruf ausgenommen sind von Ihnen in Moodle veröffentlichte Inhaltsdaten. Sie bleiben bis zur Löschung des jeweiligen Moodle-Kurses verfügbar. Kurse werden für die Dauer von maximal 2,5 Jahren auf dem Server belassen und anschließend gelöscht. Die Löschung eines Kurses kann durch den Kursleiter/die Kursleiterin bereits früher veranlasst werden.

Nutzungsdaten werden 10 Tage nach Beendigung des Nutzungsvorgangs automatisiert gelöscht.


VI. Ihre Datenschutzrechte

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffene/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung. Sie haben damit verschiedene Rechte gegenüber der verantwortlichen Stelle in Hinblick auf die über Sie gespeicherten Daten:


VII. Recht auf Widerruf

Sie haben das Recht, die Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten zu widerrufen. Der Widerruf kann dazu führen, dass Sie dann keinen Zugang zu Moodle oder einem entsprechenden eLearning Kurs erhalten. Der Wirkung des Widerrufs gilt ab dem Datum der Einreichung.


VIII. Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle eines Verstoßes gegen gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der über Sie gespeicherten Daten können Sie sich an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden.

Bitte sprechen Sie zuerst die Verantwortlichen bzw. die Ansprechpartner des ZdB an. In den meisten Fällen lassen sich dadurch Fragen klären und Beschwerden lösen.


IX. Stand der Erklärung und Änderung

Der Stand dieser Datenschutzerklärung wird durch die Datumsangabe (unten) kenntlich gemacht. Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine Änderung erfolgt insbesondere bei technischen Anpassungen des Online-Angebotes oder bei Änderungen der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Die jeweils aktuelle Version der Datenschutzerklärung ist immer direkt über das Online-Angebot abrufbar. Wir empfehlen Ihnen, sich regelmäßig über Änderungen dieser Datenschutzerklärung zu informieren.



Allgemeine Nutzungsbedingungen

Zusammenfassung

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Lernplattform Moodle des des Zentrums für digitale Bildung und Schule



Nutzungsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

1. Die Nutzung der E-Learning-Plattform (Moodle) des ZdB ist für alle Teilnehmenden und Ausführenden von Fortbildungsmaßnahmen.


§ 2 Freiwilligkeit

Die Benutzung von Moodle ist Ihnen freigestellt.


§ 3 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind…

  1. E-Learning-Verfahren netzangebundene Lern- und Lehrverfahren auf der E-Learning-Plattform Moodle des ZdB zum Zwecke der Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften, die darauf zielen, das Lernen der Nutzer/Innen zu fördern.
  2. Nutzer/Innen alle Personen, die an der Fortbildung des ZdB teilnehmen bzw. diese mitveranstalten
  3. Verantwortliche für E-Learning-Verfahren ist als Betreiber grundsätzlich das ZdB. Für Inhalte ist jeder Teilnehmende an der Fortbildungsmaßnahme verantwortlich.

§ 4 Grundsätze

  1. Der/die Verantwortliche darf beim Einsatz von E-Learning-Verfahren personenbezogene Daten der Nutzer erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies nach diesen Nutzungsbedingungen unter Berücksichtigung des geltenden Datenschutzrechts erlaubt und insbesondere erforderlich ist, um den Zweck des konkreten E-Learning- Verfahrens zu erreichen
  2. Personenbezogene Daten von Nutzer/Innen dürfen nur dann den weiteren Teilnehmenden einer Lehrveranstaltung oder der/dem Verantwortlichen für die Foprtbildungsmaßnahme zugänglich gemacht werden, wenn dies erforderlich ist, um den Zweck der konkreten Fortbildungsmaßnahme zu erreichen.
  3. Die/der Verantwortliche darf auf Grund dieser Nutzungsbedingungen personenbezogene Daten der Nutzer nicht für andere als die in Absatz 1 genannten Zwecke verwenden.
  4. Die Verarbeitung von Angaben über die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philosophische Überzeugung, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder das Sexualleben von Nutzern zu Zwecken des E-Learning ist nur auf Grundlage einer ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung der betroffenen Nutzer/Innen zulässig. Weiterhin ist dies zulässig soweit die Voraussetzungen von Art. 9 DSGVO gewahrt sind.

§ 5 Authentifizierung und Anmeldung

  1. Für die Teilnahme an Moodle-Kursen sind eine bei jedem Nutzungsbeginn durchzuführende Authentifizierung (Login) sowie eine Anmeldung zum jeweiligen Kurs erforderlich.
  2. Alle Personen, die an der Fortbildung des ZdB teilnehmen bzw. diese mitveranstalten, sind grundsätzlich zur Nutzung der Lernplattform zugelassen. Die Vorgaben dieser Bedingungen über den Ausschluss von den Plattform sowie einzelner Kurse bleiben unberührt.
  3. Die Anmeldung zu einem Kurs erfolgt i.d.R. mittels eines Einschreibeschlüssels, den allein der verantwortliche Kursleiter den Teilnehmern gesondert mitteilt.

§ 6 Allgemeine Pflichten der Nutzer

  1. Mit der Registrierung wird der/dem Nutzer/In ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für diese Lernplattform eingeräumt. Der der Nutzerin oder dem Nutzer zur Verfügung gestellte Speicherplatz darf ausschließlich zur Abspeicherung der erstellten Inhalte und soweit dies zur Erreichung der jeweiligen Lernziele erforderlich ist genutzt werden.
  2. Alle Nutzer/Innen dürfen die ihnen zugänglichen Daten anderer Nutzer/Innen, hierzu zählen auch Beiträge zu einzelnen Aktivitäten, ausschließlich für Zwecke der jeweiligen Veranstaltung nutzen. Sie sind zudem verpflichtet sie streng vertraulich zu behandeln und sie grundsätzlich nicht ohne die schriftliche Einwilligung des Betroffenen an Dritte weiter zu geben. Dies gilt insbesondere für die Namen und E- Mail-Adressen anderer im System registrierter Nutzer/Innen
  3. Diese Lernplattform dient ausschließlich der Erstellung und Durchführung von Moodle-Kursen im Rahmen von Schulungen von Lehrkräften im Kreis Gütersloh. Jede anderweitige Nutzung der Plattform, z.B. für sonstige private und/oder gewerbliche Zwecke, ist nicht zuläs
  4. Personenbezogene Daten, die die Nutzerin oder der Nutzer heruntergeladen oder ausgedruckt hat, sind von ihr/ihm vollständig zu löschen, wenn die Aufbewahrung für die jeweilige Veranstaltung nicht mehr erforderlich ist.
  5. Alle Nutzer/Innen sind verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechts und des Datenschutzes einzuhalten. Wenn Nutzer/Innen Links auf externe Internetseiten setzen, müssen sie vorab überprüfen dass die so verlinkten externen Webseiten keine rechtswidrigen Inhalte oder Funktionalitäten haben.
  6. Grundsätzlich ist es allen Nutzer/Innen auf der Lernplattform untersagt, insbesondere folgende Handlungen vorzunehmen:
  • Daten unbefugt zu verändern, zu löschen, zu unterdrücken, unbrauchbar zu machen und/oder sie anders als ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch entsprechend zu verwenden. Dies gilt, soweit keine eigenen Einträge und Daten betroffen sind.
  • insbesondere Material verfassungswidriger Organisationen bzw. deren Gedankengut zu verbreiten.
  • verletzende, beleidigende oder verleumderische Aussagen über andere zu tätigen.

§ 7 Umgang mit Urheberrechten

  1. Urheberrechtlich schutzfähige Werke bzw. Werkteile, wie z.B. Kursmaterialien, Vorlagen, Auszügen aus anderen Werken, Bilder etc., die im Moodle-Kurs verwendet werden und/oder die explizit für einen Kursraum erstellt werden, dürfen grundsätzlich nicht außerhalb des Kursraumes verwendet und/oder an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt insbesondere für Lehr- und Lernmaterialien, die von Kursleiter/innen erstellt wurden und für urheberrechtlich schutzfähige Beiträge, die im Verlauf eines Moodle-Kurses durch Teilnehmer/Innen einzeln oder gemeinsam erbracht werden. Eine Weitergabe an Dritte und/oder eine Verwendung außerhalb dieser Moodle-Plattform des ZdB ist ausdrücklich nur mit schriftlicher Zustimmung der Urheberin oder des Urhebers zulässig.
  2. Alle Nutzer/innen erklären sich jedoch ausdrücklich damit einverstanden, dass alle von ihnen persönlich erstellten Beiträge, unbeachtlich deren urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, für die Zwecke des Kurses genutzt werden dürfen. Das ZdB behält sich das Recht vor, Moodle-Kurse und alle darin befindlichen Inhalte frühestens nach Ablauf der aktuellen Fortbildung endgültig zu löschen. Letzteres gilt vorbehaltlich zwingender datenschutzrechtlicher Löschpflichten.

§ 8 Ausschluss von der Nutzung

  1. Bei schweren und/oder fortgesetzten Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, können betreffende Nutzer/innen zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung der Lernplattform ausgeschlossen werden. Zu Ausschluss berechtigt ist grundsätzlich die Geschäftsführung des ZdB.
  2. Dem zeitweisen oder dauerhaften Ausschluss eines Teilnehmenden muss grundsätzlich die Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, vorausgehen. Erst dann, wenn die betreffende Nutzerin oder der betreffende Nutzer ihr bzw. sein Verhalten daraufhin nicht erkennbar ändert, kann der Ausschluss seitens des ZdB ausgesprochen werden.
  3. Bereits ausgeschlossene Nutzer/innen können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.
  4. Darüber hinaus behält sich die Administration das Recht vor, Nutzer/Innen, die über einen Zeitraum von zwei Jahren nicht mehr auf der Lernplattform aktiv waren, aus dem System zu löschen.

§ 9 Haftung

  1. Bei einem schuldhaften Verstoß der Nutzer/innen gegen gesetzliche Pflichten oder die in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten haftet die Nutzerin bzw. der Nutzer nach den gesetzlichen Vorschriften.
  2. Das ZdB als Betreiber der Lernplattform haftet nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen. Die vorstehende Haftungs-beschränkungen findet keine Anwendung bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in Bezug auf solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer der jeweilige regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten), soweit wir eine Garantie übernommen haben sowie bei Ansprüchen, bei denen von Gesetzes wegen zwingend eine unbeschränkte Haftung vorgesehen ist, dies gilt insbesondere für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz (ProdHG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

§ 10 Änderung der Nutzungsbedingungen

  1. Das ZdB behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und zu ergänzen. Das ZdB ist berechtigt, im Einzelfall Entscheidungen zu treffen, durch welche die Allgemeinen Nutzungsbedingungen konkretisiert oder erweitert werden.
  2. Änderungen der Nutzungsbedingungen müssen schriftlich auf dieser Lernplattform mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen einzusehen sind, bekannt gegeben werden.

In dem Fall einer Änderung der Nutzungsbedingungen werden die Nutzer/innen bei der nachfolgenden Nutzung der Lernplattform Moodle um ihre Einwilligung zu dieser Änderung gebeten werden. Ihnen wird ein Widerspruchsrecht eingeräumt. Die verantwortliche Stelle erhält ein Sonderkündigungsrecht für den Fall, dass eine betroffene Person von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch macht.


Stand: März 2021